Gebrauchte Software kaufen?

Na, darf man das denn? Bei gebrauchten Büchern oder Schallplatten stellte sich früher die Frage nicht, hier gilt der sogenannte Erschöpfungsgrundsatz, der die Rechte des Urhebers nach dem Verkauf einschränkt. Im digitalen Bereich werden Nutzungslizenzen verkauft, weswegen es offene und unterschiedliche Rechtsauffassungen gibt, die noch nicht gänzlich geklärt sind.

In einem Rechtsgutachten für den Europäischen Gerichtshof (EuGH) wurde jetzt festgestellt, dass der Verkauf von gebrauchter Software rechtlich zulässig ist. Selbst dann, wenn die Programme beim Hersteller (aus dem Internet) heruntergeladen werden.  Es dürfen allerdings nicht Kopien der Programme erstellt werden. In Deutschland ist zum Beispiel der Weiterverkauf von Programmen auf CDs bereits seit dem Jahr 2000 erlaubt. Ob es in Österreich davon abweichende Entscheidungen gibt, ist mir nicht bekannt.

Auslöser für das Gutachten ist ein Rechtsstreit zwischen Oracle und UsedSoft,
welche sog. Volumenlizenzen von Unternehmen kauft, aufsplittet und mit Rabatten weiterverkauft. Zum Beispiel gültige Lizenschlüssel, die vom ursprünglichen Käufer nicht mehr benötigt werden. Ein profitables Geschäft, ein potentieller Milliardenmarkt, der nicht im Interesse der Erstverkäufer ist.
Ist der Download der Software von der Webseite des Herstellers eine Vervielfältigung und damit ungesetzlich?

Das letzte Wort ist hier noch nicht gesprochen, ein Gutachten ist noch keine Rechtsentscheidung, diese soll in der zweiten Jahreshälfte fallen, man kann gespannt sein, wie es auf diesem Gebiet weitergeht, da es Auswirkungen auch auf andere digitale Bereiche, wie eBooks oder MP3-Files, haben kann.

Quellen:

Rechtslupe, 25.4.2012
CRN, 26.4.2012
ORF, 24.4.2012
Financial Times, 24.4.2012
Financial Times – Kopf des Tages, 24.4.2012
ZDnet, 24.4.2012

Bildnachweis: Peter Röhl  / pixelio.de

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