Das Lied von der stabilen Mehrheit

255752278_411cd30d00Nach jeder Wahl können wir es hören, zur Zusammenarbeit bedürfe es einer stabilen Mehrheit, ein Sicherheitsanker, den es auszuwerfen gilt, um als kleines Land in der ach so großen Welt bestehen zu können.  Stabile oder besser gesagt übliche Verhältnisse sind in westlichen Demokratien eine Stimme Überhang, eine Stimme mehr, um die Mehrheit zu haben, um Abstimmungen zu gewinnen und seine Politik durchzusetzen. Nicht so in Österreich.  Wenn es schon nicht möglich ist, mit Zweidrittelmehrheit zu regieren, so muss es eine deutliche Übermacht sein, um sich sicher zu fühlen, seine Meinung auszusprechen, mit hundert oder hundertzwanzig Mandaten, wo doch bereits 92 reichten.

Aus diesem Verständnis heraus entstehen Ideen, wie die in Medien kolportierte Koalition von SPÖ-ÖVP-Neos, wobei es nicht einsichtig ist, warum die beiden größeren Partner dies tun sollten. Im Normalfall wird sich niemand einen Partner zum Regieren nehmen, den er nicht benötigt.  Statt 108 genügt auch 99, um Gesetze zu erlassen, es würden sogar die 92 Mandate von SPÖ und FPÖ reichen. Undenkbar? Dann sollte man in Abwandlung eines Kreisky-Zitats Geschichte lernen.

Die erste Minderheitsregierung der SPÖ wurde mit Duldung durch die FPÖ erkauft, die im Gegenzug eine Wahlrechtsreform erhielt, die es ihr erleichterte, bei späteren Wahlgängen  ins Parlament zu kommen. Die erste Koalition mit der FPÖ, von 1983 bis 1986, war eine SPÖ-FPÖ-Regierung, und damals gab es in der FPÖ auch nicht wenige „Heimatverbundene“ , in Kameradschafts- und schlagenden Vereinen Organisierte. Von dem her sieht man, dass in der Politik alles möglich ist, es bedarf meist nur ein oder zwei Personen, welche Blickwinkel neu aufstellen, ihre Standpunkte verrücken und schon ist all das möglich, das tags zuvor undenkbar schien. So ist „Sag niemals nie“ wohl auch nur ein James Bond Film mit Sean Connery und hat nichts mit der Österreichischen Innenpolitik zu tun.

Foto: Christian Kadluba

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